Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

1. Die nachfolgenden Bedingungen haben Gültigkeit für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen und werden Inhalt des Auftrages. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Firma Sabine Rösch-Kübler.

2. Abweichenden, ergänzenden oder entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Auftraggebers widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Sie gelten auch dann nicht, wenn der Auftraggeber sie seiner Bestellung schriftlich oder mündlich hinzufügt.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Auftraggeber seinen Wohn-und Geschäftssitz im Ausland hat.

4. Die Abbildungen von Wein geben nicht immer den aktuellen Jahrgang wieder. Dieser ist der Artikelbeschreibung zu entnehmen.

II. Aufträge und Preise

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.

2. Bestellungen (Mindestbestellwert 25 € bei Direktlieferung, kein Versand von Weinflaschen ohne Rücksprache) gelten als angenommen, wenn diese durch die Firma Sabine Rösch-Kübler schriftlich bestätigt oder nach Auftragseingang ausgeführt werden.

3. Soweit nicht anders angegeben, hält sich der Verkäufer an die genannten Preise. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung, Rechnung oder telefonisch genannten Preise. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind vorbehalten. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ab Niederlassung Ulm, zzgl. Versand.

4. Bei einer Bestellung über unseren Online-Shop umfasst der Bestellvorgang mehrere Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt geben Sie die Versandart an. Im vierten Schritt geben Sie die Zahlungsart an. Im fünften Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlung, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Bestellung absenden“ an uns abzusenden.

III. Anlieferung und Versand

1. Die Anlieferung der Produkte erfolgt in der Regel über Paketzustelldienste. Im 20-km-Radius um 89073 Ulm-Stadtmitte erfolgt die Anlieferung auf  Wunsch direkt ohne Paketdienst und ohne Zustellkosten. Liefertermine oder –fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

2. Der Versand/Anlieferung erfolgt bis 75€ auf Rechnung des Auftraggebers. Die Gefahr geht mit der Verladung der Ware auf ihn über, auch wenn die Anlieferung mit unseren eigenen Fahrzeugen erfolgt. Wir sind nicht verpflichtet, für eine Transportversicherung zu sorgen. Versand für Weinflaschen über Paketdienst nur nach Rücksprache; siehe Versand-und Zahlungsinformationen.

3.  Bestellungen werden bei Transport über Paketdienste in tragbaren Kartons abzuwickeln. Transportschäden sind unverzüglich dem Transporteur des Paketdienstes oder bei Direktzustellung dem Transporteur anzuzeigen.

4. Wird uns die Anlieferung und der Versand aufgrund höherer Gewalt oder aus außergewöhnlichen und unverschuldeten Umständen ganz oder teilweise vorübergehend unmöglich oder erschwert, so verlängert sich eine vereinbarte Lieferzeit um die Dauer des Leistungshindernisses. Als Ereignisse höherer Gewalt gelten extreme Wetterverhältnisse, Krieg, kriegsähnliche Zustände, Mobilmachung, Ein- und Ausfuhrverbote und Blockaden. Umstände wie Streik, Aussperrung und sonstige Arbeitskämpfe zählen wir zu den außergewöhnlichen Umständen. Schadensersatzansprüche seitens des Auftraggebers/Käufers sind ausgeschlossen.

5. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

6. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Nimmt der Käufer die Ware nicht ab, so sind wir berechtigt 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren Schaden nachzuweisen.

V. Zahlung, Zahlungsziel

1. Zahlungsmöglichkeiten sind Vorkasse, PaypalPlus oder PayPal-Express-Zahlung. Zahlungen über PayPalPlus oder PayPal unterliegen den AGBs von PayPal. Auf diese werden Sie durch PayPal während des Zahlungsvorgang  hingewiesen. Einsicht jederzeit über die PayPal-AGBs (beim Anklicken werden Sie zu PayPal weitergeleitet). Die Möglichkeit des Skonto-Abzugs ist nicht gegeben. Zusätzlich wird Barzahlung bei 20-km-Radius-Lieferung um 89073-Ulm-Stadtmitte mit einem Mindestbestellwert von 25 € sowie bei Direktabholung ohne Mindestbestellwert angeboten.

2. Gerät der Auftraggeber/Käufer mit einer Zahlung in Verzug, werden sämtliche Zahlungsverpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns sofort fällig. Daneben gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Folgen des Nichtzahlens. Im Falle einer Säumnis trägt der Auftraggeber/Käufer die Beweislast der Zahlung. Wir sind in jedem Falle berechtigt, unsere Forderung gegen den Auftraggeber an Dritte abzutreten. Der Auftraggeber/Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

3. Der Auftraggeber/Käufer kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nach Zugang der Rechnung nicht bezahlt hat. Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug oder Zahlungsverweigerung, Zinsen in Höhe des jeweiligen ortsüblichen Basiszinssatzes zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungskosten, etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung der Gesamtsumme vor. Die gelieferten Waren gehen erst dann in das Eigentum des Auftraggebers über, wenn dieser seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung erfüllt hat.

2. Gerät der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug, so können wir die gelieferte Ware zurück nehmen. Die Rücknahme der Ware stellt keinen Rücktritt der Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers dar. Der Auftraggeber hat die Kosten der Rücknahme und die der eventuellen Entsorgung der Ware zu tragen.

3. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung von Vorbehaltsware and Dritte ist ausgeschlossen. Bei Pfändung hat der Auftraggeber/Besteller ausdrücklich auf unsere Eigentumsrechte hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

VII. Reklamationen, Rücknahmen und Widerrufsrecht

1. Reklamationen sind sofort nach Erhalt, in jedem Falle aber vor Verwendung oder Weiterverarbeitung der bestellten Ware, schriftlich an die Firma Sabine Rösch-Kübler zu richten. Bei Lieferung erkennbare Mängel wegen Beschädigung der Ware oder Fehllieferung, sind bei Wareneingang auf dem Lieferschein/Lieferquittung zu vermerken und uns unverz. mitzuteilen.

2. Die beanstandete Ware ist sachgemäß zu lagern.

3. Der Besteller/Auftraggeber/Käufer ist nicht berechtigt, unter Berufung angeblicher Mängel der Ware die Zahlung des Rechnungsbetrages innerhalb des vereinbarten Zahlungstermins zu verweigern, es sei denn, die Beanstandung ist rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unstreitig.

4. Der Auftraggeber/Käufer hat das Recht, den/die von ihm bestellten Artikel unter den angegebenen Bedingungen zurückzugeben: Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des bestellten Artikels. Bei Rücksendung/Reklamation der bestellten Artikel müssen sich diese im Originalzustand befinden. Benutzte oder geöffnete Verpackungen/Flaschen sind vom Umtausch/Rücksendung ausgeschlossen.

5. Die Kosten der versicherten Rücksendung trägt der Auftraggeber/Käufer, wenn die gelieferten Artikel der bestellten entsprechen.

VIII. Haftungsbeschränkung

1. Wir haften nicht für Änderungen des Herstellers an Aussehen, Geschmack und Verpackung der Ware.

2. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen der Verkäufer, als auch dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

IX. Export

1. Wir weisen darauf hin, dass die Ausfuhr von Waren in nicht EU-Länder nur mit der jeweiligen Einfuhrbestimmung einhergehen kann. Der Auftraggeber/Käufer hat für das Einholen der behördlichen Genehmigungen selbst zu sorgen.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Der Erfüllungsort für Zahlungen und Warenlieferungen ist 89081 Ulm. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist i. S. des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist Ulm ausschließlich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Beziehungen zwischen uns und dem Besteller/Auftraggeber/Käufer ist Ulm.

3. Die Beziehung zwischen uns und dem Besteller/Auftraggeber/Käufer untersteht ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

XI. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.